Das kam überraschend: Zwei Ratsmitglieder verlassen die Wedeler SPD-Fraktion. Gaby Ulm und Dennis Lobeck haben sich von ihrer Fraktion getrennt.
Was heisst das nun?
Vorläufig ändert sich kaum etwas:
Zum jetzigen Zeitpunkt gelten die beiden als „fraktionslose Ratsmitglieder“.
Als Ratsmitglieder haben Ulm und Lobeck in den Ratssitzungen weiterhin Stimmrecht, Rederecht und nehmen wie gehabt an den Ratssitzungen teil.
Allerdings fehlt ihnen nun der kommunalrechtliche Fraktionsstatus und die daraus entstehenden Vorteile:
Hierzu zählen beispielsweise das Recht, die Gemeindevertretung einzuberufen und Tagesordnungspunkte zu beantragen, sowie die Mitarbeit in Ausschüssen.
Die Mehrheitsverhältnisse haben sich jedoch deutlich verschoben:
Bei den Ratssitzen stehen SPD und Grüne nun bei Gleichstand und die CDU bildet nach dem eher knappen Wahlsieg im vergangenen Mai nun wieder mit einem deutlich größeren Abstand stärkste Fraktion.
Es dürfte beim jetzigen Stand nun sehr viel häufiger vorkommen, dass um einzelne Stimmen, auch die von Ulm und Lobeck, geworben werden muss, um Mehrheiten im Rat zu erringen.
Was könnte nun passieren?
Möglichkeit 1: Rücktritt
Einer oder auch beide von ihnen könnten ihre Ratsmandate aufgeben.
Damit würden aus den Listenplätzen der Kommunalwahl die SPD-Kandidaten Manfred Eichhorn und danach Stefanie Klintworth nachrücken.
Möglichkeit 2: Weitere Tätigkeit als fraktionslose Ratsmitglieder
Auch nach Austritt aus der Fraktion können die beiden ihre Ratsmandate behalten. Allerdings wären sie nicht in den Ausschüssen vertreten und hätten auch keinen Fraktionsstatus mehr.
Kommt irgendwie bekannt vor?
Das ist das, was die ehemalige AfDlerin Frauke Petry im Bundestag macht. Wobei man bei Gabriele Ulm und Dennis Lobeck garantiert sehr viel bessere politische Positionen und mehr Anstand bescheinigen kann…
Möglichkeit 3: Eine eigene Fraktion
Gabriele Ulm und Dennis Lobeck könnten sich zu einer eigenen Fraktion zusammenschließen. Für die Bildung einer eigenen Fraktion braucht es in Wedel 2 Ratsmitglieder. Dies funktioniert also nur, wenn keiner von ihnen eine der anderen Möglichkeiten vorzieht.
Das gab es doch schon mal…?
Etwas ähnliches ist bei der Spaltung der Wedeler SPD vor einigen Jahren geschehen, als sich aus einer solchen neuen Fraktion heraus die WSI-Fraktion gebildet hat.
Möglichkeit 4: Anschluss an eine andere Ratsfraktion
Ebenfalls eine Option ist, dass sich die beiden einer oder verschiedenen anderen Ratsfraktionen anschließen und ihre Mandate dorthin mitnehmen. Dadurch könnten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat noch weiter verschieben.
Aus welchen Gründen sind die beiden Ratsmitglieder aus der Fraktion ausgetreten?
Unbekannt.
In einer sehr kurzen Mitteilung hiess es bislang nur, eine Mitarbeit in der Fraktion sei nicht mehr zielführend.
Darum gibt es an dieser Stelle auch erst mal keine Spekulationen darüber zu lesen.
Bastian Sue,
der Löwenseelenkater
Lieber Bastian Sue! Danke, für diesen Blog. Prima Informationsquelle. – Gerade dieses Thema ist sehr interessant für mich. Habe ich doch weiland eine gleiche Entscheidung getroffen. So würde ich auch allzu gern die Hintergründe für den Schritt dieser beiden Genossen kennen. Freue mich über weitere Infos dazu. Viele Grüße Gudrun Jungblut
Hallo Gudrun!
Ja, eigentlich hätte ich dich in dem Beitrag auch noch erwähnen müssen ;-).
Du bist auch nicht die Einzige, die sich für die Hintergründe interessiert. Auch andere Leser haben mich schon danach gefragt.
Gabriele Ulm teilte mir bereits mit, dass man sich mit der SPD darauf geeinigt hat, dass eine Stellungname über die Hintergründe frühestens nach Ostern erfolgen wird – FALLS es denn überhaupt eine geben wird. Beide Seiten wollen natürlich gerne eine „Schlammschlacht“ vermeiden.
Sofern es also eine ausführlichere Erklärung dazu geben wird, dann wohl aber demnächst.
In dem Fall werde ich das dann auch hier verlinken.
Viele Grüße,
der Löwenseelenkater